Der sehr umfangreiche Bericht von Herrn Dr. Schramm über den Verlauf der Fusionsverhandlungen ist chronologisch richtig verfasst worden, weist aber in mehreren Punkten Lücken auf. Die Darstellung des Herrn Dr. Schramm zeigt deutlich, dass die Organisatoren dieses Fusionsplans sich überwiegend von einem viel zu kurzen Zeitplan leiten ließen. Das Erarbeiten einer akzeptablen Rahmenstruktur für eine Fusion war in diesem Zeitraum nicht möglich. Da hilft auch nicht, dass am Ende seiner Ausführungen die Vertreter unseres Verbandes so dargestellt wurden, als hätte der LFV SWHz die Verschmelzung nicht gewollt.
Deshalb gehen wir nachfolgend nur auf die entscheidenden Punkte ein. Ein Rahmenvertragswerk dieser Komplexität bedarf einer sauberen und in den entscheidenden Punkten für alle Partner akzeptablen Regelung. Man braucht eine klare und eindeutige Festlegung, was auf die Mitglieder nach einer Fusion zukommt, sowie eine transparente Struktur. Dies war in den vorgegebenen Zeitfenstern einfach nicht zu schaffen. Daher wurde bereits zu Anfang der Verhandlungen nicht nur von uns kritisiert, dass dieser Zeitplan von gerade einmal einem Jahr keinesfalls zu halten sei. Dem wurde entgegen gehalten, dass zunächst einmal ein enger Zeitplan erforderlich sei, der immer problemlos nach hinten verschoben werden könne, wenn sich herausstellte, dass dieser Zeitplan nicht eingehalten werden kann.
Erwartungsgemäß gab es am Ende dieses Zeitplanes noch gewaltige Defizite im Entwurf des Verschmelzungsvertrags und im Satzungsentwurf. Kompetenzen waren nicht eindeutig geregelt. Die Personalstruktur, die Hierarchie und Kompetenzen der hauptamtlichen Beschäftigten waren zu keiner Zeit Gesprächsgegenstand. Ungeklärt blieben die endgültigen Aufgaben der Bezirke im Verband und die Handhabung der Finanzen auf den verschiedenen Ebenen. Diese wurden gerade einmal andiskutiert. Auch die Frage, was künftig aus den Geschäftsstellen werden soll, war längst nicht abschließend geklärt. Als wir immer wieder um eine Verlängerung der Zeitschiene gebeten hatten, nicht um Versäumnisse nachzuholen, sondern um genügend Zeit zu haben, alle erforderlichen Punkte zu regeln, wurde der Zeitplan im Frühsommer 2010 nur einmal um gerade 3 Monate verlängert. Das war aber nie und nimmer ausreichend, die Vielzahl der noch ungeklärten Punkte zu regeln.
Für den VfG schien der Zeitplan immer wichtiger als die Inhalte. Es herrschte die Meinung, man könne das ja alles nach der Fusion regeln. Unseren Mitgliedern waren aber der Inhalt der Fusionspapiere wichtiger als das mit der Brechstange verlangte Einhalten einer von vorne herein viel zu knappen Zeitschiene. Daher haben wir Ende letzten Jahres gefordert, den Zeitplan so zu verlängern, um genügend Zeit zu haben, alle noch ungeklärten Punkte regeln zu können. Wem hätte es denn geschadet, sich die notwendige Zeit zu nehmen, einen sauberen Fusionsvertrag formulieren und fixieren zu können. Hierzu bestand aber keine Bereitschaft seitens des VfG.
Das zeigt, dass es nur zwei Gründe gibt, weshalb die Fusionsverhandlungen gescheitert sind:
1. Die vorgegebene Zeitschiene war zu kurz, als dass eine zufriedenstellende Fusionsgrundlage geschaffen werden konnte.
2. Der VfG und nicht der LFV-SWHz hat die Fusionsverhandlungen einseitig für gescheitert erklärt.
Jürgen Kath, Schriftführer
